Endlosrekursion

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Es rollt gerade eine Diskussion um das Mitmachen auf die Blogosphäre zu. Ix, Alexander und Cem haben sich zu Wort gemeldet und Kommentare werden noch viele folgen. Dass das auch auf diesen Gemeinschaftsblog zutrifft, ist schon fast müßig zu erwähnen. Ich war auch Mal sauer, so viel Arbeit hier rein gesteckt zu haben, die sich nur sehr bedingt gelohnt hat. Für mich. Von Relevanz zu reden habe ich schon vor längerer Zeit aufgegeben, es sei denn es lässt sich damit Geld verdienen, dann ist meinetwegen alles Relevant, wenn dir jemand zustimmt. Definitionen helfen da auch nicht weiter.Aber Ärger verfliegt und es bleibt dann etwas, dass man Entscheidung nennt, was aber irre führt, das es nur zwei Auswege suggeriert. Man hat derer aber viele. Man kann professionalisieren, sich noch mehr Amateure suchen, es alleine machen, gar nicht mehr machen oder was auch immer. Wen soll das denn bitte interessieren? Warum müssen wir immer so tun, als ginge die Welt unter, wenn doch nur einer der eignen Träume gerade zerplatzt ist.

Dass damit Engagement nicht gewürdigt wird, ist doch Blödsinn. Es kommen viele, weil es sie interessiert und wen das nicht freut, der hat vielleicht ein wenig zu viel erwartet. Glaubt ihr denn wirklich, nur weil es jetzt digital ist, ändert der Mensch, ändern Gesellschaften ihre Handlungsmuster und -strukturen von Grund auf? Mitmachen ist so eine Sache. Kann man nämlich nur begrenzt im Leben. Während ich hier so einen Scheiß schreibe könnte ich mir den Hegel nochmal gründlich vornehmen und so meine Welt erweitern, könnte neben meiner Freundin im Bett liegen und meinen morgigen Tag erweitern, könnte endlich Mal mit dem Buch anfangen, dass ich seit einem Jahr als Idee mit mir herumtrage und mein Leben verändern, könnte people in motion anrufen und mich erweitern, könnte, könnte, könnte. Dass das Argument keine Zeit zu haben, immer auch ein wenig mit weniger Lust zusammenhängt, liegt in der Natur der begrenzten Zeit. Man kann nicht auf jeder Hochzeit tanzen und manche Bräute sind eben netter anzuschauen als andere. Der eine mag es üppig, der andere eher gemütlich, der nächste ist politisch und der, der da am Eingang steht, dem ist alles eher egal.

Was soll diese Diskussion bringen, außer noch mehr Ärger? Was soll es bringen mal in die Runde zu fragen, woran es liegt? Das funktioniert nicht beim Bloggen und funktioniert auch nicht beim Fußball. Jedes Mal, wenn wir mit der 2. Mannschaft wieder Mal ne Klatsche kriegen, fragt irgendwer in die Runde und nicht selten bin ich das. Was bringt es aber? Vielleicht etwas für mich? Sich Gedanken zu machen, ist meine Art, wird die Art derjenigen sein, die die Diskussion um das Mitmachweb anstoßen. Ob das Sinn macht, weiß man immer erst später. Manchmal geht was, manchmal eben nicht. Aber wie schon erwähnt, die Welt geht nicht unter, mit ein wenig Abstand nicht einmal die eigene. 6:2 verloren, 9:0 auf den Sack bekommen, wieder ein Monat ohne einen Artikel hier, wieder nicht angerufen. Mit ein wenig Selbstreflexion erklärt sich alles, was dahinter steckt. Nicht immer ist es die Trägheit der Masse, nicht immer ist es die Angst vorm System oder die Politikverdrossenheit. Manchmal hat man einfach was besseres vor. Manchmal haben eben viele was besseres vor.

Ich ziehe meinen Hut vor Leuten, die dennoch weiter machen, neue Ideen entwickeln und nach vorne schauen, wenn es Mal nicht so gelaufen ist. Aber ich ziehe ihn auch vor denen, die sagen, dass sie dann vielleicht doch nicht unbedingt jeden Sonntag auf dem Platz ihren Kindern die gemeinsame Zeit stehlen wollen und das eben dann auch so sagen. Nervig sind nur die, die sagen, dass sie kommen und dann ne halbe Stunde später anrufen, dass doch irgendein besserer Scheiß dazwischen gekommen ist. Die gehen mir auf den Sack, weil sie mir mit ihren Entscheidungen keine eigene Entscheidung mehr erlauben.

Es ist doch irgendwie ganz schön, dass jetzt nicht alles anders ist. Die Fußballvereine stöhnen, dass die Kids jetzt lieber Online zocken und die Onlinecommunities stöhnen, dass bei gutem Wetter dann doch viele nicht kommen.

Ich will jetzt nicht in eine Relativitätstheorie der Relevant abrutschen, aber manchmal muss man doch auch drauf hinweisen dürfen, dass der Enthusiasmus so nicht geteilt wird, ohne dass es so aufgefasst wird, als würde man alles schlecht reden oder alles scheiße finden. Und die Berufsnörgler sind in Deutschland eben nicht nur Lehrer oder am Stammtisch zu Hause. Ob jetzt das Wlan nicht so toll oder ob die ganze re:publica uniteressant war, ist doch selbst nur soweit interessant, wie es einen selbst interessiert. Genauso ist das Desinteresse an der Endlosrekursion auch nur soweit interessant, wie es mich ärgert und ich uneingelöstes Interesse an dieser zeige. Das mag sich zu sehr nach Aufgeben anhören, aber das wäre wieder nur die Entscheidung in eingeschränkter Sicht. Ich würde hier gerne mehr lesen und nicht selbst alle paar Pfingsten Mal einen Pseudobeitrag ins Blau feuern.

Ich würde jetzt gerne so einen nach Lebenserfahrung klingenden Spruch reinhauen, der irgendwie die eigenen Träume mit den eigenen Kindern vergleicht und und darauf verweist, dass man nur versuchen kann, sein Bestes zu geben, was daraus wird, steht einem nicht mehr zu. Aber das wäre vermessen, genauso wie es vermessen wäre ix oder Cem so einen Beitrag vor den Latz zu knallen, der ihnen sicher auch nicht weiter hilft, weil sie den Brei sicher schon mehr als einmal ausgelöffelt haben, um den ich hier so blumig herumschreibe.

Ich kann noch nicht Mal beurteilen, ob diese Konferenzen jetzt toll waren und ich mich da auch engagieren sollte oder nicht, weil ich da so gar nicht für bin. Auch wenn mir schon oft vorgenommen habe, mal da hin zu fahren. Aber eigentlich sitze ich eben lieber mit people in motion bei Wein oder Bier und quasssel ihn voll, wie ich mir das mit dem Internet zu vorstelle. Er hört mir zu und sagt mir was er für Kappes hält. Ohne Sessionbegrenzung, ohne hundert andere, die vielleicht auch was dazu zu sagen hätten. Ist eingeschränkt, weiß ich. Ist aber ebenso eine andere Form. Ob man weiter kommt, wie man weiterkommt, ob man überhaupt weiter will, muss man dann selber beschließen. Mit Wut im Bauch geht das aber nicht.

Deshalb schreibe ich hier ab und an ins Blaue und wenn jemand meint, er müsste das auch tun, dann freue ich mich. Bis der dann irgendwann auch nicht emrh so recht will. So ist das eben. Den Spaß am Schreiben nimmt es mir nur kurzfristig. Auf lange Sicht muss man eh machen, was man will, oder was Kohle bringt. So wird es im Internet auch noch kommen, wenn es nicht schon so ist.

*Überschrift habe ich weggelassen, keine Zeit mehr. Meine Freundin hat mich nämlich gerufen, ich solle ins Bett, ihr wäre kalt und ich müsse Morgen früh raus.

Online-Durchsuchung und die Verknüpfung von Recht und Gesellschaft

Das Bundesverfassungsgericht hat in den letzten Jahren durch seine Entscheidungen einigen Vorhaben des Gesetzgebers zur Stärkung unserer Sicherheit, wegen ihrer Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz, einen Riegel vorgeschoben. Die oberste Instanz der Judikative erweist sich als Gegengewicht zu den Bestrebungen der Politiker uns zu Lasten unserer Freiheit und Privatsphäre zu schützen.

Ich möchte zunächst einige allgemeine Charakteristika im Spannungsfeld unseres Grundgesetzes erläutern, um diese dann im Anschluss in eine Analyse der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Online-Durchsuchung vom 27.02.2008 einfließen zu lassen.

Worauf kommt es bei diesen grundrechtsrelevanten Fällen an? Unser Grundgesetz und dessen gerichtliche Überprüfung auf Basis wissenschaftlicher Methodik hat die Aufgabe den zentralen Verfassungsprinzipien und Grundrechten des Einzelnen gegenüber anderen Interessen innerhalb der gesetzlichen Mittel zur Durchsetzung zu verhelfen. Kollidieren allerdings diese höchsten Verfassungsgüter untereinander, was aufgrund ihrer in Teilen kontrastierenden Natur völlig unumgänglich ist, wird die Sache komplizierter. Solange nicht das, was gerade unter Menschenwürde verstanden wird, in Konflikt gerät, ist das Ergebnis der notwendigen Abwägung der Verfassungsgüter offen für die richterliche Interpretation der Gesetzeslage. Man bezeichnet diesen Vorgang als die Herstellung der “praktischen Konkordanz” zwischen den beiden entgegengesetzten Rechtsgütern. Im Urteil soll ein Weg gefunden werden, die Geltung beider Grundwerte noch möglichst weitgehend zu gewährleisten. Weiterlesen »

Aufbau und Ziele der Europäischen Union – ein Bildungshappen

Mit der wachsenden Bedeutung der Europäischen Union, aufgrund des fortschreitenden Integrationsprozesses, intensiviert sich auch die Auseinandersetzung mit diesem Thema in Deutschland. Es besteht also Anlass sich als mündiger Bürger mit der Struktur der Europäischen Union vertraut zu machen. Ich möchte in diesem Artikel daher Konzeption und Aufbau der Europäischen Union in Kurzform vorstellen und zu einer weiterführenden Diskussion ermuntern.

Die Europäische Union besteht aus 27 Mitgliedstaaten. Rechtlich handelt es sich bei diesem Gebilde, um eine einzigartige Mischung aus Staatenbund und Bundesstaat. Ein Staatenbund besitzt keine eigene Rechtspersönlichkeit und die Zusammenarbeit findet auf der Ebene der einzelnen Regierungen der Mitglieder statt (intergouvernemental). Ein Bundesstaat hingegen besitzt eine eigene Rechtspersönlichkeit, handelt also rechtlich selbstverantwortlich, und seine Regelungen wirken supranational. In der Maastricht Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. Oktober 1993 wurde die Europäische Union mit dem Neologismus „Staatenverbund“ betitelt, der eben diesem Zusammenspiel aus intergouvernementalen und supranationalen Teilen gerecht werden sollte. Weiterlesen »

Roland Koch und die Bescheidenheit des Strafrechts

In den letzten Wochen wurde im Zuge der Landtagswahl in Hessen und dem stets vorhergehenden Hauen und Stechen unserer Parteien auch über das Jugendstrafrecht gesprochen. Roland Koch wurde für seine Strategie mit herben Stimmverlusten abgestraft. In der Sache hat die ganze Diskussion um junge, ausländische Straftäter niemandem weitergeholfen. Im Grunde ist dieses Thema auch relativ uninteressant. Solange Gesellschaft und Politik nicht bereit sind zur Lösung von Problemen, die ja unlängst erkannt wurden, Engagement und Geld zu investieren, wird sich nichts ändern. Der Ruf nach härteren Strafen ist nicht mehr als eine machohafte Drohgebärde, die möglichst viele Mitläufer beeindrucken soll.

Ich könnte jetzt ein Trauerlied über die rohen Sitten im politischen Milieu oder die Verunsicherung des Bürgers anstimmen. Doch das überlasse ich lieber anderen. Ich möchte über den Gegensatz zwischen angemessenem und “kochschem” Umgang mit dem Strafrecht schreiben. Weiterlesen »

Freiheit und Sicherheit

Freiheit und Sicherheit sind die zwei zentralen Rechtsgüter unserer Gesellschaft und konstituierende Säulen des deutschen Rechtssystems. Wie Hobbes in seinem verfassungsrechtlich und rechts-philosophisch richtungsweisenden „Leviathan“ aufgezeigt hat, legitimiert erst die Gewährleistung von Sicherheit der Menschen einer Gesellschaft staatliche Hoheitsgewalt. Wird der Souverän dieser grundlegenden Aufgabe nicht mehr gerecht, verliert er seine Berechtigung. In unserem Grundgesetz findet das Rechtsgut Sicherheit im seine Ausformung im Kern in Art. 2 Abs.2 S.1, der das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit festschreibt.

Auch das Recht auf Freiheit von Zwängen und Freiheit zur eigenverantwortlichen Selbstgestaltung seines Lebens ist Leitprinzip unserer demokratischen Grundordnung und begründet eine ganze Reihe von Artikeln im Grundgesetz (Art. 2, 4, 5, 8, 9 etc.). Ein Leben in völliger Unfreiheit erscheint nicht lebenswert.

In den momentan vorherrschenden Debatten über die forschen Vorhaben unseres Innenministers durch neue Gesetze insbesondere zu Lasten von Freiheitsrechten ein höheres Maß an Sicherheit zu schaffen, wird allzu oft ein Gegensatz zwischen diesen beiden Rechtsgütern beschrieben. Das, was wir an Freiheit einbüßen, gewinnen wir auf der anderen Seite an Sicherheit. Doch erfasst diese These nicht die ganze Wahrheit, denn, auch wenn ein Spannungsverhältnis zwischen diesen beiden Werten gegeben ist, sind die Wechselbeziehungen deutlich vielfältiger. Weiterlesen »