Bevor der potenzielle Leser, durch die Textmassen abgeschreckt, einen wert- und geistlosen Kommentar “oxenzeams” liest anstatt sich an dem folgenden Text intellektuell zu erbauen und über die Erhabenheit des Stils zu frohlocken, möchte ich ausdrücklich darauf hinweisen, dass der Leser sich mit solch einer vorzeitigen Flucht um den womöglich intensivsten Lesegenuss seines Lebens brächte.

“Diese Worte können gewiss keiner irdischen Feder entsprungen sein!”, rief einer von den Wenigen, die das Werk bisher zu Gesicht bekamen und er sprach weiter: “Wahrlich, der Urheber dieser Gedanken muss von himmlischem Geiste, von reinster Seele, von göttlicher Natur sein.”* Man könnte wohl sagen diese Worte wären übertrieben, doch ich sage, sie geben nur einen Schatten der visionären Idee wieder, die hier dargelegt ist.

Es handelt sich um eine Arbeit welche in einer Zeit entstanden ist als die Tage noch kurz und die Nächte lang waren. Im Nebel eines Wintermorgens, an welchem engelsgleiche Stimmen mich aus dem dogmatischen Schlummer der vorkritischen Ära weckten, wurde sie, unter Krämpfen und Qualen einer Geburt, zu Papier gebracht. O meine Freunde, das Vollkommene wird immer im Untergang seines Schöpfers geboren!

Die Arbeit ist ferner für ein Seminar in Kunstgeschichte verfasst worden, wobei bemerkt werden muss, dass mir die zuständige Instanz ein weltliches Urteil über “das Werk” bisher schuldig geblieben ist. Wohlan, auf himmlischen Reisen mag mich weder irdischer Fluch noch Segen scheren!
Jedem interessierten Leser, der sich eifrig durch diese neun Seiten arbeitet, verspreche ich, dass er die Beiträge von people in motion, soeren onez, le simplicissimus, abc und kandelaber nur noch als menschlich und abgeschmackt betrachten können wird.

* Dergleichen ereignete sich an einer Bushaltestelle in Berlin.

Weiterlesen: Die Reinkarnation des Gedankens im Kunstwerk

Dieser Beitrag ist eine Reaktion auf oxenzeams Kommentar zur Relevanz der Endlosrekursion und zugleich eine Reflexion auf meinen eigenen Artikel Wer ist frei?

Vielleicht fand ich meine Ironie zu uninteressant oder zu hässlich um sie ordentlich zum Ausdruck zu bringen, da aber ihr Thema nun aufgegriffen worden und meinen Artikel dabei sogar angesprochen wird, möchte ich jetzt, obwohl die Peinlichkeit der Explikation ironischer Rede mir ästhetisch zuwider ist, eine Enthüllung der Ironie vollziehen; sie war zum Scheitern verurteilt und kann deshalb hier, ohne mein Beileid, sozusagen zur Strafe entblößt werden – niemand wird ihre Latenz vermissen oder der Verlust ihrer wackeligen Eleganz bedauern.

Relevanz ist eine Floskel. Mit dieser Aussage soll nicht, oh nein, gesagt werden, dass Floskeln a priori zu verurteilen sind, aber sie weist auf ein der Relevanz innewohnendes Problem hin: Floskeln sind grundsätzlich nicht relevant. Diese Irrelevanz der Relevanz zeigt sich überall in unserer (relevanten) Gegenwart, besonders deutlich bei dem Inbegriff der Relevanz, die Politik. Im gewöhnlichen regulären Parlamentarismus sind Opposition und Mehrheit kommensurabel, sie haben einen gemeinsamen Maßstab und bilden damit eine reguläre Beziehung, eine normierte Beziehung. Es gibt hier keine wirklich radikale Wahl: Die Entscheidung ist eine Frage der Nuance, des feinen Unterschieds.

Meinungsunterschiede werden deutlich und am Ende entscheidet eine kleine Gruppe, die mal das eine, mal das andere wählt, wie es dieses Mal läuft. Damit möchte ich gar nicht sagen, dass man sich für die gegenwärtige Politik nicht interessieren oder sich mit ihr nicht auseinandersetzen sollte, nur soll deutlich werden: Politik ist keine Ausnahme, keine Neuigkeit; sie ist viel eher eine Floskel, gewiss, keine schlechte, aber auch keine relevante. Das Besprechen von ihr wiederholt sich ins Unendliche, sowie sie selbst. Die Politik arbeitet über sehr lange Zeit mit denselben Problemen, sie schwankt zwischen kleinen Nuancen und kleinen Unterschieden. Politik ist in diesem Sinne zum großen Teil Konjunktur: Dies Jahr schwarz, nächstes rot, dieses Bundesland schwarz, nächstes rot. Jede Konjunktur ist sehr wichtig, aber sie ist nicht relevant, sie ändert sich nur um wieder sich dem Ausgangspunkt zuzuwenden. Vielleicht wird sich über lange Zeit etwas Grundsätzliches geändert haben, aber dann nicht wegen der Konjunktur sonder wegen der Entwicklung. Vieles hat sich in Deutschland seit dem Mauerfall geändert, aber in gewisser Hinsicht auch nichts. Die Änderungen, die stattgefunden haben, schienen kleine und vorhersehbare gewesen zu sein. Nicht die gegenwärtige Politik ist relevant, sondern alles das, was zu ihr geführt hat und was sich in ihr verbirgt. Anders gesagt: Richtig relevant ist die nächste Wahl nicht, sie wird in vielerlei Hinsicht genauso wenig verändern wie die letzte; relevant ist, wie es dazu kam, dass Wahlen heute so sind wie sie sind und wie man diese Art von Politik rechtfertigen und kritisieren kann. D.h. relevant ist nicht, ob schwarz oder rot dran ist, sondern das System, in dem sich schwarz und rot hin und her bewegen. Weiterlesen: Relevanz als Inszenierung

Politik müsse Mehrheiten organisieren, hieß es neulich im Deutschlandfunk. Wie geht das? Wo und wie, das heißt, in welcher Organisation ist diese Mehrheit, oder sind diese Mehrheiten, organisiert? Wortklaubereien? Nein, denn diese Wortwahl impliziert eine Sicherheit, die Politik in ihrem Wirken nicht mehr hat.

Vor einiger Zeit ließen Amts- und Mandatsträger verlautbaren, der Aufschwung komme an. Gemeint war: bei den Menschen. Anlass waren wohl sinkende Arbeitslosenzahlen oder ähnliches. Dieser Tage nun hat sich die Bundesregierung mit dem Dritten Armuts- und Reichtumsbericht selbst Zahlen vorgelegt, die das Gegenteil aussagen: Die Gesellschaft verarmt.

Ein Widerspruch ist das nicht. Beide Nachrichten verweisen auf ein drittes Phänomen: Die wegbröckelnde Mittelschicht. Diese Schicht ist (oder war) nicht nur ein ökonomisches Phänomen, sondern auch ein politisches, schließlich versinnbildlicht sie die „Mitte“, der sich fast alle Parteien verschreiben, wo alle Parteien hin wollen.

Was ist dran an der Mitte? Und was ist so dramatisch an ihrer Auflösung?

Weiterlesen: Armut, Reichtum und die Mitte

Das Bundesverfassungsgericht hat in den letzten Jahren durch seine Entscheidungen einigen Vorhaben des Gesetzgebers zur Stärkung unserer Sicherheit, wegen ihrer Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz, einen Riegel vorgeschoben. Die oberste Instanz der Judikative erweist sich als Gegengewicht zu den Bestrebungen der Politiker uns zu Lasten unserer Freiheit und Privatsphäre zu schützen.

Ich möchte zunächst einige allgemeine Charakteristika im Spannungsfeld unseres Grundgesetzes erläutern, um diese dann im Anschluss in eine Analyse der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Online-Durchsuchung vom 27.02.2008 einfließen zu lassen.

Worauf kommt es bei diesen grundrechtsrelevanten Fällen an? Unser Grundgesetz und dessen gerichtliche Überprüfung auf Basis wissenschaftlicher Methodik hat die Aufgabe den zentralen Verfassungsprinzipien und Grundrechten des Einzelnen gegenüber anderen Interessen innerhalb der gesetzlichen Mittel zur Durchsetzung zu verhelfen. Kollidieren allerdings diese höchsten Verfassungsgüter untereinander, was aufgrund ihrer in Teilen kontrastierenden Natur völlig unumgänglich ist, wird die Sache komplizierter. Solange nicht das, was gerade unter Menschenwürde verstanden wird, in Konflikt gerät, ist das Ergebnis der notwendigen Abwägung der Verfassungsgüter offen für die richterliche Interpretation der Gesetzeslage. Man bezeichnet diesen Vorgang als die Herstellung der “praktischen Konkordanz” zwischen den beiden entgegengesetzten Rechtsgütern. Im Urteil soll ein Weg gefunden werden, die Geltung beider Grundwerte noch möglichst weitgehend zu gewährleisten. Weiterlesen: Online-Durchsuchung und die Verknüpfung von Recht und Gesellschaft

Ich weiß nicht recht, wie ich die Einleitung zu diesem kompakten Beitrag (ich verspreche es, er ist nicht lang) „spannend“ machen soll ohne auf Floskeln zu rekurrieren; damit soll nicht, oh nein, gesagt werden, dass Floskeln a priori zu verurteilen sind, aber sie wecken bei klugen Lesern selten Interesse. Ich habe mich deshalb entschlossen stattdessen die Eitelkeit der klugen Leser anzusprechen und ein Quiz aus dem Ganzen zu machen: Frage (1) Wer von den klassischen deutschen Philosophen würde mir bei folgendem Frage-Antwort-Spiel zustimmen? Frage (2) Haben wir Recht?
Zum Gewinnen gibt es symbolisches Kapital.

Weiterlesen: Wer ist frei?